Die "grosse" EU Rede von Bundespräsident Gauck

Unlängst hat Bundespräsident seine, von den Mainstream Medien hochgejubelte Rede zum Thema Europa gehalten. Fast eine volle Stunde mußte man über sich ergehen lassen was da aus dem Palais des Bundespräsidenten zum Thema Europa zu hören war. Das Publikum, handverlesen, mancher fühlte sich an "alte Tage" erinnert an denen sich andere Eliten schon einmal selbst feierten. Die Rede von Bundespräsident Gauck zum Thema, das war mit Abstand das Peinlichste was ich in der letzten Zeit über mich ergehen lassen musste. So wie die derzeitige EU sich mehr und mehr als abgehobenes Projekt einer selbsternannten Elite darstellt, so abgehoben war auch die Rede des Bundespräsidenten. Krönung war für mich die Forderung G. nach einer "Agora" für Europa. Wenn auch nur ein Bruchteil der Zuhörer wußte um was es sich handelt, um einen Diskussionsplatz verkürzt gesagt, dann war vielleicht schon einiges erreicht.

Wenn er auf darauf eingegangen wäre dass eine grosse Gruppe der Bevölkerung mit der EU nicht unbedingt Positives verbindet sondern sich der EU ohnmächtig ausgeliefert fühlt, dann wäre erheblich mehr erreicht worden. Aber das Thema wurde nur schnell und fast verschämt gestreift. Wenn G. das bestehende Demokratiedefizit die EU betreffend problematisiert hätte, er hätte meine volle Aufmerksamkeit gehabt. Wenn er den Einfluss von Lobbyisten in Brüssel thematisiert hätte, er hätte ebenfalls meine Aufmerksamkeit gehabt. Wenn er den aktuellen Fall der Vorstellung der Kommission betreffend die Privatisierung von Wasser genannte hätte, ...

So war es eine Rede der pastoralen Beliebigkeit deren Ende man sehnsüchtigst herbeiwünschte. Dass die Mainstream-Medien die Rede als "wegweisend" umschrieben und auch der Kommissionspräsident sein Lob über die Rede goß, war mehr als zu erwarten.
Dass der Bundespräsident einen EU-Skeptiker erreichen und vielleicht sogar überzeugen würde, das war am Ende dieser Rede kaum zu erwarten. Es war zusammengefaßt die Rede eines Abgehobenen für eine kleine Gruppe einer selbsternannten "Elite". Gauck hat eine große Chance vergeben. G. reduziert die EU zuvorderst auf eine Wirtschaftsunion die wie weiland der deus ex machina Europa zu mehr Frieden führen werde. Dass diese gern kolportierte Mär der Realität nicht standhält, von Gauck kein Wort dazu.

Falls G. nochmals eine Rede betreffend die EU vorbereitet, hier Hintergrundmaterial das er sich zu Gemüte führen kann.  Oder auch dieser Artikel wäre nicht schlecht. Auch könnte er einmal Spanier und Griechen fragen was sie vom Wirken der EU in ihren Ländern halten. Auch die Bevölkerungen vieler beigetretener Staaten, so u.a. die Letten könnte er fragen, insbesondere die, die immer noch keine vollständige Staatsbürgerschaft haben. Zu alle dem hätte der Bundespräsident etwas sagen können, hat er aber nicht. Und damit hat er eine Benotung verdient die man früher mit den Worten "Thema verfehlt" umreissen konnte.

Dass sich G. mit den Eliten anlegen wird die ihn in Amt und Würden brachten ist auch in Zukunft wohl eher nicht zu erwarten. Mit der Wahl G. zum Bundespräsidenten waren bei mir Hoffnungen verbunden. Die sind spätestens mit dieser Rede beerdigt worden. Mein Präsident ist das seit dem ebenso wenig wie die derzeitige EU das widerspiegelt was ich mir unter einem Europa der Menschen vorstelle.


Europawahl ist im Jahr 2014. Bis dahin ist noch viel Zeit mag so mancher denken. Tatsächlich ist es aber weniger Zeit als wir uns vorstellen können. Der Bundestagswahlkampf hat schon lange begonnen, der EU-Wahlkampf übrigens ebenso. Packen wir's an.